Planung und Durchführung der Umsiedlung

Das gesamte Verfahren der Umsiedlung eines Ortes beginnt etwa 15 Jahre vor der bergbaulichen Inanspruchnahme. Rund ein Drittel dieser Zeit steht für die Standortfindung und Planung zur Verfügung, etwa zwei Drittel sind für die Umsetzung und den Rückbau des alten Ortes erforderlich. Die Planungsphase dient im Wesentlichen der Vorbereitung der eigentlichen Umsiedlung. Sie wird in enger Abstimmung von Bezirksregierung Köln, der Gemeinde/Kommune, RWE Power und den Bürgern umgesetzt. Dabei laufen viele Prozesse zeitlich parallel unter unterschiedlicher Federführung ab. Dem stetigen und intensiven Informationsaustausch aller Beteiligten kommt daher eine besondere Bedeutung zu.

In einem anschließenden mehrjährigen Zeitraum, der als Umsiedlungszeitraum im Braunkohlenplan definiert ist und in der Regel zehn Jahre dauert, finden die Kaufverhandlungen zwischen den Eigentümern und RWE Power unter Beteiligung möglicher Mieter statt. Die Bewertung der Anwesen übernimmt auf der Grundlage der Bestandsaufnahme und auf Kosten von RWE Power ein unabhängiger, vereidigter Gutachter, den der Umsiedler auswählt. Nach Hausbesichtigung durch RWE Power und Klärung von Sachfragen im persönlichen Gespräch unterbreitet RWE Power auf der Basis des Gutachtens ein umfassendes Kaufangebot. Der Umsiedler kann sich von unabhängigen Beratern seines Vertrauens begleiten lassen. In nahezu allen Fällen kommt es zu einer einvernehmlichen Einigung. Die Zahl der bis zuletzt strittigen Fälle, in denen RWE Power bei der Aufsichtsbehörde ein Grundabtretungsverfahren beantragen musste, bewegt sich im Promillebereich. Dies zeigt nicht nur, dass die Entschädigungssummen fair bemessen sind. Es zeigt auch, dass die Kaufverhandlungen trotz des unbestreitbaren Erfahrungsvorsprungs von RWE Power u. a. durch weitgehende Transparenz der Entschädigungsleistungen partnerschaftlich verlaufen.