RWE Power begrüßt, dass mit der Leitentscheidung nun die weiteren Schritte für die Umsetzung des gesetzlichen Kohleausstiegs für alle Tagebaue im Rheinland festgelegt worden sind. Sie stellt einen geordneten Betrieb der Tagebaue Hambach und Inden sicher, deren Kohlegewinnung bis 2029 endet. Der Tagebau Garzweiler kann bis zum Auslaufen der Kohleverstromung die Versorgung der verbleibenden Kraftwerke und Veredlungsbetriebe leisten. Damit haben auch die Beschäftigten von RWE Power und ihrer Auftragnehmer im Rheinischen Revier eine planbare Perspektive. Klare Rahmenbedingungen kommen auch dem Strukturwandel und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Region zugute, den RWE mit zahlreichen Projekten unterstützt. Gleichzeitig finden sich in der Leitentscheidung auch Festlegungen, die deutlich über die bisherigen Planungsgrundlagen hinausgehen und somit für die Tagebauplanung des Unternehmens eine erhebliche Herausforderung darstellen.

Im Juli 2020 haben Bundestag und Bundesrat das Kohleausstiegsgesetz verabschiedet, das auf den Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung beruht. Die Leitentscheidung setzt die hieraus resultierenden Vorgaben für die Braunkohlenplanung des Landes um und bestätigt auf Basis einer Metastudie die energiewirtschaftliche Erforderlichkeit für das gesamte Abbaufeld Garzweiler.

RWE hat bereits Ende letzten Jahres den ersten Kraftwerksblock außer Betrieb genommen. In diesem Jahr folgen drei weitere mit zusammen 900 Megawatt, nächstes Jahr weitere Anlagen mit insgesamt rund 1.600 Megawatt. Ebenso endet 2022 die Brikettierung im Rheinland. In den Folgejahren folgen weitere Stilllegungen. RWE steigt somit wie vereinbart aus der Kohle aus: Schritt für Schritt.

„Mit dieser Leitentscheidung schafft die Landesregierung Leitplanken zur Umsetzung des Kohleausstiegs, so wie er im letzten Jahr nach einem langen Prozess beschlossen wurde. Das ist ein wichtiger Schritt für unser Unternehmen und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gleichzeitig werden aber auch Anforderungen gesetzt, die für unsere Tagebauplanung erhebliche Herausforderungen darstellen. Unser Ziel bleibt es, den Kohleausstieg verantwortungsvoll zu gestalten und uns auch in den Prozess des Strukturwandels konstruktiv mit einzubringen“, sagt Dr. Frank Weigand, Vorstandsvorsitzender der RWE Power AG.

Einzelne Festlegungen der Leitentscheidung führen zu deutlichen Veränderungen gegenüber der bisherigen Tagebauplanung. Die Abstände einzelner Ortschaften zur Abbaukante müssen mit mindestens 400 oder bis zu 500 Metern deutlich größer werden als nach der bisherigen Planung. Damit möchte die Landesregierung die Entwicklungsperspektiven insbesondere der Orte Kaulhausen und Kückhoven verbessern. In der Folge ergibt sich daraus neben einer geringeren Kohleförderung auch die Notwendigkeit zur Anpassung der Landschaftsgestaltung nach dem Tagebauende. Auch die Wiederherstellung der Autobahn A 61 wird anders als bisher geplant erfolgen.

Obwohl die energiewirtschaftliche Erforderlichkeit des Tagebaus Garzweiler bestätigt wurde, soll die Ortschaft Keyenberg bis 2026 bergbaulich nicht in Anspruch genommen werden. Damit sollen die Bürgerinnen und Bürger mehr Zeit für die Umsiedlung erhalten. Entsprechend dieser Festlegung wird RWE Power nun zunächst schwerpunktmäßig im südlichen Bereich des Abbaufeldes Kohle fördern und erst danach die Ortschaft Keyenberg für die Kohleförderung erreichen. Die bereits laufende Umsiedlung wird planmäßig fortgesetzt, so dass für die Menschen, die sich bereits auf die Umsiedlung eingestellt haben und ihre Planungen darauf ausgerichtet haben, keine Unsicherheiten entstehen.

Das vom Unternehmen vorgelegte Konzept für die Wiedernutzbarmachung des Tagebaus Hambach mit der Herstellung eines Tagebausees und dem Erhalt des Hambacher Forstes wird in der Leitentscheidung bestätigt. RWE strebt einen möglichst frühen Beginn der Seebefüllung ab 2030 an, so dass bereits ab 2040 eine größere Seefläche zur Verfügung stehen kann. In diesem Zusammenhang begrüßt das Unternehmen die Erklärung des Landes, sich auf Bundesebene für eine schnelle Befüllung des Hambacher Tagebausees einzusetzen.

„Wir haben nun konkrete Ziele und Aufgaben zur langfristigen Ausrichtung, die unsere Tagebauentwicklung allerdings deutlich weiter einschränken. Gleichwohl werden wir nun umgehend beginnen, die planerische, genehmigungsrechtliche und technische Umsetzung entsprechend der angepassten Vorgaben konsequent und verlässlich voranzutreiben“, kündigt Dr. Lars Kulik, Vorstandsmitglied der RWE Power AG, an.